Donald Trump und die Wiederbelebung der Demokratie

Demokratie wird wieder spannend

Mal ehrlich: Ist die Demokratie zuletzt nicht ein bisschen langweilig geworden? Sind wir es nicht müde, wie Infratest dimap früher die Wahlergebnisse spoilerte? Nervt uns die ewige Sonntagsfrage nicht schon genauso lange wie das Wort zum Sonntag?

Trump – und natürlich Brexit und allen Rechtspopulisten – sei Dank, werden Wahlen wieder spannend und Demokratie ist wieder eine Herausforderung für echte Kerle (und Kerlinnen natürlich auch ;-) ).

Willkommen in der disruptiven Demokratie

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— Diva (@sammypolsen12) January 20, 2017

Demokratisch gewählte Regierungen verhalten sich wie Ozeanriesen: Im Großen, Ganzen fahren sie stets den gleichen Kurs. Wechselt die Mannschaft auf der Brücke, geht es mal ein paar Grad mehr Richtung West, spätestens beim übernächsten Wechsel wieder ein paar Grad mehr Richtung Ost.

Jetzt aber hat ein Kapitän die Brücke geentert, der vorher nicht nur einen ganz anderen Kurs angekündigt hat. Der Neue an Bord des Supertankers USA reißt das Steuer tatsächlich herum. Die USA segeln jetzt in Richtung stürmischer See und riskanter Untiefen…

Wir müssen nicht jeden Fehler selber machen

Russland, die Türkei, Ungarn, Polen und jetzt auch die USA haben einen sehr nationalen, zum Teil schon chauvinistischen Kurs eingeschlagen. Wir können beobachten, wie Demokratie und Gesellschaft dort verkümmern. Für mich sind das abschreckende Beispiele. Für mich sind diese Länder ein Weckruf, sich politisch zu engagieren. Wir müssen sowohl dem Rechtspopulismus, wie auch unserem etablierten System, einen solidarischen Gegenentwurf gegenüberzustellen.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA war ein Schock mit Ansage. Also eigentlich keine Überraschung, glaubt man den “Experten” die das Wahlergebnis analysieren. Meist die gleichen “Experten”, die vorher gesagt hatten, so schlimm wird es schon nicht kommen. Immerhin wissen sie nun hinterher ganz genau, warum sie sich vorher so komplett geirrt haben. Wir haben es eigentlich kommen sehen, aber wir wollten es nicht wahrhaben.

Plötzlich ist allen klar: Es gibt in den Vereinigten Staaten zu viele abgehängte Menschen. Überraschung! Ohne Jobs und ohne Perspektive. Und die Erosion ist noch lange nicht zu ende, der Mittelstand schwindet. Oft genug haben wir Berichte gesehen, dass viele Menschen dort nur noch mit zwei und drei Jobs über die Runden kommen – mehr schlecht als recht. Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher.

Populisten holen sich ihre Stimmen dort, wo die Demokratie am schwächsten ist

In diese weiche Flanke ist Donald Trump gestoßen. Mit sehr einfachen Antworten auf ziemlich komplizierte Probleme. Und die US-Demokraten haben’s verkackt, so muss man das schon nennen: Bernie Sanders wäre das bessere Alternativ-Angebot an die amerikanischen Wähler gewesen. Stattdessen lancierte man mit Hillary Clinton eine typische weiter-so-Kandidatin.

Happy Inauguration Day, America! #inauguration #trump #i… https://t.co/eWOeY2pPqx #resist #dumptrump #stoptrump pic.twitter.com/5Yv09EY9Sf

— Oh My Gosh! (@OhMyGush4) January 20, 2017

Wir machen uns die Welt, widewide wie sie uns gefällt

Haben wir uns nicht alle wie kleine Kinder verhalten? Die Medien vorneweg? Trump kann doch unmöglich gewinnen, weil wir das doch nicht wollten. Dann kam es trotzdem anders als gewünscht. Und wir? Ab sofort wurde das Wahlergebnis angezweifelt, die Auszählung. Da muss noch mal nachgezählt werden, dann wird schon alles wieder gut. Das ging schief. Sodann wurde spekuliert, die Wahlmänner könnten ja noch mal ganz anders abstimmen. Und die Medien stürzten sich darauf, wie auf die ultimative Ziehung der Lottozahlen mit ein paar Milliarden im Jackpot. Aber nein, es blieb bei diesem ungeliebten Präsidenten.

Zornig stampften wir mit dem Fuß auf und brachten diese Manipulationen ins Spiel. “Putin höchstpersönlich…” so raunte man. Dann kann man das Ergebnis doch anfechten… Auch das passierte nicht.

Endlich servierte die Gerüchteküche noch schnell ein Dessert: Belastendes Material über Trump, in der Hand der Russen! In irgendeinem Interview mit (noch so einem) Experten entblödete sich der Moderator nicht, das vermeintliche Belastungsmaterial der Russen ins Spiel zu bringen. Sinngemäß etwa, ob Trump angesichts dieses Materials nicht doch noch kurz vor der Vereidigung zurücktreten würde, müsste… wenigstens nicht die ganzen vier Jahre im Amt bleiben würden…

Ein Lehrstück über Demokratie

Die Wähler für blöd zu erklären ändert nichts am Ergebnis. Das ist nur arrogant und zutiefst undemokratisch. Wenn man meint, es gehen (zu viele) “falsche” Wähler zur Wahl, dann muss man eben vorher (!) das eigene Lager motivieren und die Unentschlossenen besser überzeugen. Das hätte man spätestens beim Brexit mehr als deutlich lernen können.

Über ungeliebte Kandidaten und deren Provokationen zu zetern bringt auch nichts. Mit Empörung vergrößert man den Populisten nur die Bühne. Gegen Populismus helfen nur Fakten und die besseren Argumente. Das weiß man eigentlich auch in Deutschland. Dennoch gelingt es der AfD immer wieder, sich ins Rampenlicht zu drängen. Dabei ist deren Provokationsstrategie sogar öffentlich dokumentiert und bekannt!

Über die Personen zu streiten ist nicht die Aufgabe der Demokratie bzw. von Wahlen. Demokratie sollte der Wettstreit von Programmen und Positionen sein. Erst in zweiter Linie kann es dann darum gehen, ob man die Kandidaten für kompetent und glaubwürdig hält, diese Wahlversprechen auch tatsächlich umzusetzen.

Eines meiner Lieblingsschilder heute. @faktistfaktcom #InaugurationDay pic.twitter.com/dvt9rlFM92

— Philip Pramer (@PhilipPramer) January 20, 2017

Donald Trump ist ein Menetekel – Benoît Hamon ein Hoffnungsschimmer

In Frankreich können wir jetzt beobachten, wie Demokratie neu belebt werden kann. In Frankreich küren die Sozialisten derzeit ihren Präsidentschaftskandidaten. Benoît Hamon hat sich zum Favoriten entwickelt, ein Hoffnungsschimmer für Demokratie und Gesellschaft.

Nicht nur, dass die französischen “Vorwahlen” deutlich programmatischer geprägt sind, als die überwiegend personal orientierten Vorwahlen der USA. Besonders überzeugend finde ich, dass Hamon mit einem sehr visionären Programm antritt. Sogar ein Bedingungsloses Grundeinkommen fordert er. Das haben in Deutschland noch nicht einmal die ach so fortschrittlichen Grünen geschafft.

Streiten wir uns jetzt nicht über das Bedingungslose Grundeinkommen: Mich fasziniert, dass Hamons Programm ein absoluter Gegenentwurf zu dem des Front National ist. So belebt man Demokratie, so bietet man Alternativen, so zwingt man Populisten auf die Sachebene zurück. Denn gegen Rechtspopulisten gewinnt man keine Wahlen, indem man deren Programm graduell abgeschwächt als Alternative verkaufen will. Mit Homöopathie gewinnt man keine Wahlen. Horst Seehofer und die CSU lassen grüßen. 

Wie wollen Sie jetzt die Demokratie stärken?

Schreiben Sie unten in die Kommentare, was Ihnen aktuell in unserer Demokratie fehlt und was Sie dagegen unternehmen möchten. Oder schicken Sie mir direkt eine Mail. Ich freue mich auf Ihre Ideen.