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20. Oktober 2017

Wer die SPD liebt, hat Jamaika gewählt

Warum die SPD mit dieser Niederlage nur gewinnen kann

Bundestagswahl 2017 Gewinne und Verluste
#BTW17 Gewinne & Verluste, Quelle: tagesschau.de

Der Absturz der SPD war absehbar, spätestens mit der Wahl von Martin Schulz zum Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden. Das hat nichts mit seinen Qualitäten als Politiker zu tun. Die Präsentation seiner Kandidatur war schlicht ein strategisches Desaster.

Screenshot schulzzug.eu

Der “Schulz-Zug” – der Anfang vom Ende

Kaum wird Schulz als Spitzenkandidat benannt, da bricht auch schon der Schulz-Hype los. Höhepunkt ist seine Wahl zum Parteivorsitzenden mit 100 %. Von da ab geht’s bergab.

Der strategische Fehler ist, einen Kandidaten nach vorne zu schieben, ohne ihn mit – sozialdemokratischen – Positionen zu unterlegen. Denn kaum bricht der Schulz-Hype aus, da fragen sich die ersten bereits “Warum eigentlich Schulz?”. Zu Recht. Warum wurde Schulz so bejubelt, da doch niemand wusste, wofür Schulz eigentlich steht? Schulz ist als Kandidat ohne Inhalt gestartet. Diese Blase musste platzen. Hinzu kommen taktische Fehler bei den folgenden drei Landtagswahlen.

Bunte Mischung ohne Biss, Screenshot spd.de

Gerechtigkeit geht nicht mit Agenda 2010

Das Wahlprogramm der SPD bleibt unvollständig und vage. “Zeit für mehr Gerechtigkeit” – Was genau versteht die SPD unter Gerechtigkeit? Konkret wie will die SPD Gerechtigkeit herstellen? Und warum will sie ausgerechnet jetzt damit anfangen, wo sie doch seit 1998 – mit einer Unterbrechung – in Regierungsverantwortung steht?

Die #SPD kann wiederauferstehen, wenn die #Agenda2010 endgültig beerdigt wird. Klick um zu Tweeten

Krebsgeschwür Agenda 2010 bekämpfen: die SPD muss in die Chemo

Eine Partei, deren erklärtes Ziel es war, einen großen Niedriglohnsektor zu schaffen, kann nicht wenige Jahre später mit dem Thema (soziale?) Gerechtigkeit zur Wahl antreten. Von Steuergeschenken an die Wirtschaft und Deregulierung des Finanzsektors ganz zu schweigen.

Jetzt ist die Gelegenheit, sich auf wahre sozialdemokratische Tugenden zu besinnen. Jetzt ist die Gelegenheit, die neoliberalen Schröders, Münteferings, Riesters und ihre Agenda in der Versenkung verschwinden zu lassen.

Die Chance der SPD, Screenshot spd.de

Opposition ist nicht Mist. Opposition ist die Chance der SPD

Das die SPD nicht unter 20 % gestürzt ist, hat mich dann doch überrascht. Mir imponiert aber, wie Martin Schulz – und sogar Oppermann – noch am Wahlabend die Niederlage anerkennen und sich für die Opposition entscheiden. Denn angesichts des wachsenden Populismus war die Oppositionsrolle nie wichtiger als heute. Wenn die SPD diese Chance nutzt, sich neu und sozialdemokratisch aufzustellen, kann sie wieder wählbar werden. Eine Option, welche die SPD auch in Stadt und Region Hannover hoffentlich bald ergreifen wird.

Der Niedergang der SPD bei linden-entdecken.de

Jamaika – Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes 😉

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