Neulich
20. August 2017

Selbstentmündigung oder die Sucht nach dem starken Mann

fascism is coming

Ahnentafel der Diktatoren
Demokratie braucht eine starke Zivilgesellschaft, nicht "starke Männer"

Wer populistisch wählt, wählt sich selber ab

„Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem durchschnittlichen Wähler.“ Winston Churchill

Wann haben wir eigentlich verlernt, dass Demokratie nicht nur aus Wahlen, sondern auch aus Mitdenken, Mitfühlen und vor allem Mitmachen besteht? Donald Trump und der Brexit sind nur die aktuellen und prominentesten Beispiele, dass zu einer Demokratie mehr gehört, als nur in regelmäßigen Abständen seine Stimme abzugeben. Wobei manche Wähler das mit der „Stimme abgeben“ erschreckend wörtlich meinen.

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Kann man sich selber zum Demokraten erklären?

Für mich sind Putin und Russland das Beispiel einer Demokratie, die sich die eigene Abschaffung zum Ziel gesetzt hat. Zwar werden Parlament und Präsident gewählt, aber nach der Wahl scheinen Machterhalt und Machtausbau die oberste Priorität der Gewählten zu sein. In Diskussionen wird dann das „andere Demokratieverständnis“ bemüht. Ich würde diese Regierungsform als demokratisch gewählte Diktaturen auf Zeit bezeichnen. Der Wähler projiziert seine Erwartungen auf eine Führerfigur und unterwirft sich ihr nach der Wahl. Zugleich findet eine Spaltung in „WIR“ und „DIE“ statt. Die Gesellschaft homogenisiert sich durch Ausgrenzung, Minderheiten werden marginalisiert, ins Abseits geschoben. Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit werden immer stärker reglementiert und vom Wohlverhalten abhängig gemacht: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ Die Türkei, Polen, Ungarn… sie folgen genau diesem Muster.

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Erklärt wird das Erstarken des Populismus mit dem Gefühl des abgehängt seins, mit der wachsenden Zahl der Verlierer der Globalisierung, Digitalisierung, Neoliberalisierung… Richtig: Es lief und läuft einiges schief. Mit CETA und TTIP bekommen wir aktuell vorgeführt, wie sich starke wirtschaftliche Interessen der Teilhabe und demokratischer Kontrolle entziehen. Aber rechtfertigt das den Ruf nach dem „starken Mann“?

Wenn jede Wahl die letzte sein kann

Was mich am meisten erschreckt ist, wie die Gefolgsleute der Populisten sich mit ihrer Wahlentscheidung selber entmündigen, entmachten, erniedrigen. Wer Populisten wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen. Die AfD ist dafür ein abschreckendes Beispiel: Eine Allensbach-Studie hat ermittelt, dass sich die AfD-Wähler weitgehend aus jenen Menschen rekrutiert, die sich abgehängt fühlen. Tatsächlich aber ist das Parteiprogramm der AfD ein Wunschkonzert jener „Eliten“, welche die Partei zu bekämpfen vorgibt: Keine Vermögenssteuer, keine Erbschaftssteuer, eine niedrige Flat-Tax-Steuer… Ein sozialer Ausgleich, ein sozialer Friede sind bei der AfD nicht vorgesehen. Wenn AfD-Sympathisanten in Talkshows gerne darauf verweisen, dass auch (viele) Akademiker und Wohlhabende die Partei wählen, dann macht dies den Widerspruch nur um so deutlicher: Sie wählen die AfD, weil sie ihre Privilegien verteidigen wollen.

Die Wähler sind nicht dumm, ihnen fehlt nur die Bildung. Klick um zu Tweeten

Nicht besser die USA, die sich einen Präsidenten wählt, der den Klimawandel leugnet. Gewählt auch von den Farmern, deren Existenz zunehmend von Dürre und Wetterextremen bedroht ist. Das ist mehr als ein Missverständnis, das ist Realitätsverlust.

Demokratie ist eine Frage von Bildung und Teilhabe

Niemand wird als Demokrat geboren und niemand wird Demokrat, nur weil er das gesetzlich vorgesehene Wahlalter erreicht. Demokratische Praxis muss von Kindesbeinen an eingeübt werden. Ebenso gehört dazu, sich über komplexe Fragen kundig zu machen, statt sich von scheinbar einfachen Antworten verführen zu lassen: Demokratie ist harte und lebenslange Arbeit, auch zwischen den Wahlen. Besonders zwischen den Wahlen. Wer Populisten nachläuft, wird niemals vorne mitreden.

Es gibt keine Wähler erster und zweiter Klasse. Jeder hat das Grundrecht gehört zu werden. Jeder hat aber auch die Grundpflicht sich über das zu informieren, zu dem er gehört werden will.

„Verschiedenheit ist kein hinreichender Grund für Ausgrenzung. Ähnlichkeit keine notwendige Voraussetzung für Grundrechte. Das ist grossartig, denn es bedeutet, dass wir uns nicht mögen müssen. Wir müssen einander nicht einmal verstehen in unseren Vorstellungen vom guten Leben. Wir können einander merkwürdig, sonderbar, altmodisch, neumodisch, spießig oder schrill finden.“ Carolin Emcke

Diskutieren Sie mit: Wie beheben wir die Defizite unserer Demokratie?

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Bildnachweis

Alle Fotos: Wikipedia, Frauke Petry von Olaf Kosinsky, Vladimir Putin via kremlin.ru

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